Flüchtlingslager: Asylsuchende sollen sich möglichst nicht an ein Leben in Deutschland gewöhnen. Manchmal sind es triste Container irgendwo in der Provinz. Oder sogenannte Wohnschiffe, die verloren an einer Hafeneinfahrt dümpeln.
Diesmal ist es eine ehemalige Kaserne am Stadtrand. »Gemeinschaftsunterkunft für ausreisepflichtige Ausländer« lautet die offizielle Bezeichnung für das Kasernenlager am Haart in Neumünster, das am 1. April in Betrieb genommen wurde. Damit wählt Schleswig-Holstein zunehmend die Lagerform für Flüchtlinge, die bislang auch in privaten Wohnungen untergebracht waren.
Bayern, Baden-Württemberg und fast alle östlichen Bundesländer befürworten schon lange die Lagerunterbringung. Was schönfärberisch Gemeinschaftsunterkunft, Erstaufnahmeeinrichtung oder Ausreisezentrum genannt wird, bezeichnen Betroffene und Flüchtlingsorganisationen als Zwangsunterkünfte, Dschungelheime oder Abschiebelager. Wie viele dieser Lager über die Bundesrepublik verteilt existieren, ist schwer zu ermitteln, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verweist auf die Zuständigkeiten der einzelnen Bundesländer, die aber auch keine Zahlen liefern können oder wollen.
Isolation
Die Unterkünfte befinden sich überwiegend in isolierter Lage. Oft deutet nur ein verlorenes Schild am Stadtrand zum nahegelegenen Wald wie im niedersächsischen Bramsche-Hesepe: »Zentrale Aufnahmestelle« ist dort zu lesen. Stacheldraht umzäunt einige Lager. Wachpersonal führt Ein- und Ausgangskontrollen durch. Besucher empfangen zu dürfen, ist keine Selbstverständlichkeit. Manchmal ist es ganz verboten, wie in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz.
Für Franz Forsmann, Mitglied des Hamburger Flüchtlingsrates, entsprechen die meisten sogenannten Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge, Lagern mit der Architektur von Ghettos. »Sie haben einen deutlich rassistischen Charakter.« Auch ohne Zäune würde deren Konzeption eine unsichtbare Mauer erschaffen. Die Flüchtlinge in den Lagern schämten sich wegen der dortigen menschenunwürdigen Bedingungen. Die Menschen außerhalb hätten wegen der einschüchternden Bauart oft Angst, dort Flüchtlinge zu besuchen. Die Art der Unterbringung errichte eine Barriere. Eine Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel existiert oft nicht. Genauso wenig wie der Zugang zu einer notwendigen Infrastruktur wie Beratungsstellen, Rechtsanwälten, Schulen, Ärzten, Krankenhäusern oder Dolmetschern.
Bernd Mesovic, rechtspolitischer Sprecher der Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl, wundert sich darüber nicht, denn »eine Normalisierung des Lebens ist für Flüchtlinge nicht geplant.« Die Lager seien ausgrenzend, mit ihnen werde eine gezielte Isolierungs- und Desintegrationspolitik betrieben, erläutert er. Viele Flüchtlinge fühlten sich außerdem wie auf einem Präsentierteller für neo-faschistische Angriffe. Das schildert Pro Asyl in ihrem Länderbericht, den die Organisation 2005 der Europäischen Kommission vorgelegt hat. Auch ein Aktivist der Flüchtlingsselbstorganisation The Voice Refugee Forum hält die isolierte Lage für Kalkül, um Angst und psychische Belastungen auszulösen. Selbst nachdem eine Unterkunft von Neonazis angegriffen worden sei – was nicht selten passiere – finde in der Regel keine Umverlegung statt, beschreibt Pro Asyl.
Residenzpflicht
Die Bewegungsfreiheit wird zusätzlich durch die sogenannte Residenzpflicht eingeschränkt. Asylbewerber dürfen den zugewiesenen Aufenthaltsort nicht ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde verlassen, sonst drohen Bußgelder, bei Wiederholung auch Strafverfahren. Was es heißt, sich der Residenzpflicht zu widersetzen, erfuhr der nigerianische Aktivist A. C. Akubuo. Über zehn Jahre lebte er in einem Barackenlager, tief versteckt im Mecklenburger Wald nahe Parchim. Er organisierte Kampagnen zur Verbesserung der schlechten Lebensbedingungen und Schließung der »Dschungelheime« in Mecklenburg-Vorpommern. Mehrmals beantragte er seine Verlegung an einen weniger isolierten Ort und reiste als Mitglied des bundesweiten Netzwerkes Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migrantinnen und von The Voice Refugee Forum durch die Bundesrepublik. Seine Anträge auf Umverlegung wurden alle abgelehnt.
Bei seiner letzten Reise zu einer Protestveranstaltung eskortierte ihn die Polizei in seinen Landkreis zurück und bedrohte ihn mit einer Waffe. Jetzt soll er Strafgelder wegen unerlaubten Verlassens des Landkreises bezahlen. Für die rassistische Behandlung werde er niemals einen einzigen Cent zahlen, kündigte Akubuo an. Doch die Behörden berufen sich auf die Residenzpflicht, die Betroffenen allein bei »zwingenden Gründen« erlauben, den Bezirk zu verlassen.
Abschreckung
Flüchtlinge verbringen oft Jahre in diesen provisorischen Unterkünften, die häufig Haftbedingungen für Kriminelle ähneln. Es gehört zum Konzept, Menschen mithilfe von sozialem und psychischem Druck möglichst zur »freiwilligen Ausreise« zu bringen, »weichzuklopfen«, wie es das Grundrechtekomitee formuliert. Der schlechte Zustand der sanitären Einrichtungen, fehlende Rückzugsmöglichkeiten und mangelnde medizinische Versorgung tragen ihren Teil dazu bei. Das Elend soll abschrecken: »Die Buschtrommeln werden in Afrika signalisieren – kommt nicht nach Baden-Württemberg, da müsst ihr ins Lager«, so brachte es der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth schon 1982 so auf den Punkt.
Im Asylverfahrensgesetz gibt es keine Regelungen zu Größe, Beschaffenheit und Lage der Sammelunterkünfte. Für viele Jahre existierten nicht einmal Regelungen für Mindestanforderungen. Mittlerweile gibt es die zwar sporadisch, doch sie gestehen Flüchtlingen nur das absolute Minimum an Wohnfläche zu: vier bis sechs Quadratmeter. »Das Leben eines Flüchtlings ist weniger wertvoll als das eines deutschen Hundes. Dem wird mehr Raum und Komfort zugestanden«, kommentiert ein Flüchtlingsaktivist.
Der Hamburger Flüchtlingsrat betont die historische Komponente dieser Unterbringung: »Nicht nur aus der deutschen Geschichte wissen wir, dass Lager Orte sind, an denen die Entrechtung der dort untergebrachten Menschen unbemerkt von der Öffentlichkeit vorangetrieben wird.« Lager dienten der vollständigen Kontrolle, Überwachung und Unterwerfung ihrer Insassen. Diese Zwangssysteme seien in einem demokratischen Staat, der die Einhaltung der Menschenrechte für sich beanspruche, nicht legitim. Die bewusste Isolierung ermöglicht erst eine Entrechtung, deswegen ist eine Unterbringung in Privatwohnungen nicht gewollt. Mesovic dazu: »Wenn Asylbewerber einfach zu Nachbarn werden, dann sind Abschiebungen nicht mehr so leicht durchzuführen.« Die isolierte Lage der Heime erlaube, Menschen ohne größeres Aufsehen in der Öffentlichkeit abzuschieben.
Auch die Hamburger Politik nimmt Kurs auf die Methode »aus den Augen, aus dem Sinn«. Wenn die Zentrale Erstaufnahme-Einrichtung (ZEA) für Flüchtlinge und Asylsuchende auf dem Schiff Bibby Altona in Hamburg-Neumühlen demnächst geschlossen wird, verbringt die Hansestadt Flüchtlinge künftig nach Mecklenburg-Vorpommern in die Zentrale Aufnahmestelle (ZASt) Horst. Die ZASt Horst ist ein Lager in der Nähe von Boizenburg an der Elbe, fernab von jeder größeren Stadt und Infrastruktur. Die geplante länderübergreifende Erstaufnahme von Flüchtlingen stellt bundesweit einen Präzedenzfall dar. Die Regierenden erfüllten sich damit den Wunsch, Hamburg »flüchtlingsfrei« zu machen«, kritisiert der Hamburger Flüchtlingsrat.
Widerstand
Seit Jahren regt sich Widerstand gegen die Lager. Ein Netzwerk von Flüchtlingen und anti-rassistischen Aktivisten organisiert seit 2004 Touren zu den verschiedenen Abschiebegefängnissen und Flüchtlingslagern. Ihrer Forderung, alle Lager in der Bundesrepublik und in Europa abzuschaffen, verleihen sie damit Nachdruck. Die Proteste bringen die menschenunwürdige Behandlung der Asylsuchenden an die Öffentlichkeit, die sonst wenig über die Zustände an solchen Orte erfährt.
Nina Schulz
Veröffentlichungen:
Artikel Hinter Mauern versteckt, Freitag, 07.04.2006, S.4