Fl\u00fcchtlingslager: Asylsuchende sollen sich m\u00f6glichst nicht an ein Leben in Deutschland gew\u00f6hnen. Manchmal sind es triste Container irgendwo in der Provinz. Oder sogenannte Wohnschiffe, die verloren an einer Hafeneinfahrt d\u00fcmpeln.
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\nDiesmal ist es eine ehemalige Kaserne am Stadtrand. \u00bbGemeinschaftsunterkunft f\u00fcr ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder\u00ab lautet die offizielle Bezeichnung f\u00fcr das Kasernenlager am Haart in Neum\u00fcnster, das am 1. April in Betrieb genommen wurde. Damit w\u00e4hlt Schleswig-Holstein zunehmend die Lagerform f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, die bislang auch in privaten Wohnungen untergebracht waren.\n<\/p>\n
\nBayern, Baden-W\u00fcrttemberg und fast alle \u00f6stlichen Bundesl\u00e4nder bef\u00fcrworten schon lange die Lagerunterbringung. Was sch\u00f6nf\u00e4rberisch Gemeinschaftsunterkunft, Erstaufnahmeeinrichtung oder Ausreisezentrum genannt wird, bezeichnen Betroffene und Fl\u00fcchtlingsorganisationen als Zwangsunterk\u00fcnfte, Dschungelheime oder Abschiebelager. Wie viele dieser Lager \u00fcber die Bundesrepublik verteilt existieren, ist schwer zu ermitteln, das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge verweist auf die Zust\u00e4ndigkeiten der einzelnen Bundesl\u00e4nder, die aber auch keine Zahlen liefern k\u00f6nnen oder wollen.\n<\/p>\n
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Die Unterk\u00fcnfte befinden sich \u00fcberwiegend in isolierter Lage. Oft deutet nur ein verlorenes Schild am Stadtrand zum nahegelegenen Wald wie im nieders\u00e4chsischen Bramsche-Hesepe: \u00bbZentrale Aufnahmestelle\u00ab ist dort zu lesen. Stacheldraht umz\u00e4unt einige Lager. Wachpersonal f\u00fchrt Ein- und Ausgangskontrollen durch. Besucher empfangen zu d\u00fcrfen, ist keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Manchmal ist es ganz verboten, wie in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz.\n<\/p>\n
\nF\u00fcr Franz Forsmann, Mitglied des Hamburger Fl\u00fcchtlingsrates, entsprechen die meisten sogenannten Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, Lagern mit der Architektur von Ghettos. \u00bbSie haben einen deutlich rassistischen Charakter.\u00ab Auch ohne Z\u00e4une w\u00fcrde deren Konzeption eine unsichtbare Mauer erschaffen. Die Fl\u00fcchtlinge in den Lagern sch\u00e4mten sich wegen der dortigen menschenunw\u00fcrdigen Bedingungen. Die Menschen au\u00dferhalb h\u00e4tten wegen der einsch\u00fcchternden Bauart oft Angst, dort Fl\u00fcchtlinge zu besuchen. Die Art der Unterbringung errichte eine Barriere. Eine Anbindung an \u00f6ffentliche Verkehrsmittel existiert oft nicht. Genauso wenig wie der Zugang zu einer notwendigen Infrastruktur wie Beratungsstellen, Rechtsanw\u00e4lten, Schulen, \u00c4rzten, Krankenh\u00e4usern oder Dolmetschern.\n<\/p>\n
\nBernd Mesovic, rechtspolitischer Sprecher der Fl\u00fcchtlingshilfeorganisation Pro Asyl, wundert sich dar\u00fcber nicht, denn \u00bbeine Normalisierung des Lebens ist f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge nicht geplant.\u00ab Die Lager seien ausgrenzend, mit ihnen werde eine gezielte Isolierungs- und Desintegrationspolitik betrieben, erl\u00e4utert er. Viele Fl\u00fcchtlinge f\u00fchlten sich au\u00dferdem wie auf einem Pr\u00e4sentierteller f\u00fcr neo-faschistische Angriffe. Das schildert Pro Asyl in ihrem L\u00e4nderbericht, den die Organisation 2005 der Europ\u00e4ischen Kommission vorgelegt hat. Auch ein Aktivist der Fl\u00fcchtlingsselbstorganisation The Voice Refugee Forum h\u00e4lt die isolierte Lage f\u00fcr Kalk\u00fcl, um Angst und psychische Belastungen auszul\u00f6sen. Selbst nachdem eine Unterkunft von Neonazis angegriffen worden sei – was nicht selten passiere – finde in der Regel keine Umverlegung statt, beschreibt Pro Asyl.\n<\/p>\n
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Die Bewegungsfreiheit wird zus\u00e4tzlich durch die sogenannte Residenzpflicht eingeschr\u00e4nkt. Asylbewerber d\u00fcrfen den zugewiesenen Aufenthaltsort nicht ohne Erlaubnis der Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde verlassen, sonst drohen Bu\u00dfgelder, bei Wiederholung auch Strafverfahren. Was es hei\u00dft, sich der Residenzpflicht zu widersetzen, erfuhr der nigerianische Aktivist A. C. Akubuo. \u00dcber zehn Jahre lebte er in einem Barackenlager, tief versteckt im Mecklenburger Wald nahe Parchim. Er organisierte Kampagnen zur Verbesserung der schlechten Lebensbedingungen und Schlie\u00dfung der \u00bbDschungelheime\u00ab in Mecklenburg-Vorpommern. Mehrmals beantragte er seine Verlegung an einen weniger isolierten Ort und reiste als Mitglied des bundesweiten Netzwerkes Karawane f\u00fcr die Rechte der Fl\u00fcchtlinge und Migrantinnen und von The Voice Refugee Forum durch die Bundesrepublik. Seine Antr\u00e4ge auf Umverlegung wurden alle abgelehnt.\n<\/p>\n
\nBei seiner letzten Reise zu einer Protestveranstaltung eskortierte ihn die Polizei in seinen Landkreis zur\u00fcck und bedrohte ihn mit einer Waffe. Jetzt soll er Strafgelder wegen unerlaubten Verlassens des Landkreises bezahlen. F\u00fcr die rassistische Behandlung werde er niemals einen einzigen Cent zahlen, k\u00fcndigte Akubuo an. Doch die Beh\u00f6rden berufen sich auf die Residenzpflicht, die Betroffenen allein bei \u00bbzwingenden Gr\u00fcnden\u00ab erlauben, den Bezirk zu verlassen.\n<\/p>\n
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Fl\u00fcchtlinge verbringen oft Jahre in diesen provisorischen Unterk\u00fcnften, die h\u00e4ufig Haftbedingungen f\u00fcr Kriminelle \u00e4hneln. Es geh\u00f6rt zum Konzept, Menschen mithilfe von sozialem und psychischem Druck m\u00f6glichst zur \u00bbfreiwilligen Ausreise\u00ab zu bringen, \u00bbweichzuklopfen\u00ab, wie es das Grundrechtekomitee formuliert. Der schlechte Zustand der sanit\u00e4ren Einrichtungen, fehlende R\u00fcckzugsm\u00f6glichkeiten und mangelnde medizinische Versorgung tragen ihren Teil dazu bei. Das Elend soll abschrecken: \u00bbDie Buschtrommeln werden in Afrika signalisieren \u2013 kommt nicht nach Baden-W\u00fcrttemberg, da m\u00fcsst ihr ins Lager\u00ab, so brachte es der ehemalige baden-w\u00fcrttembergische Ministerpr\u00e4sident Lothar Sp\u00e4th schon 1982 so auf den Punkt.\n<\/p>\n
\nIm Asylverfahrensgesetz gibt es keine Regelungen zu Gr\u00f6\u00dfe, Beschaffenheit und Lage der Sammelunterk\u00fcnfte. F\u00fcr viele Jahre existierten nicht einmal Regelungen f\u00fcr Mindestanforderungen. Mittlerweile gibt es die zwar sporadisch, doch sie gestehen Fl\u00fcchtlingen nur das absolute Minimum an Wohnfl\u00e4che zu: vier bis sechs Quadratmeter. \u00bbDas Leben eines Fl\u00fcchtlings ist weniger wertvoll als das eines deutschen Hundes. Dem wird mehr Raum und Komfort zugestanden\u00ab, kommentiert ein Fl\u00fcchtlingsaktivist.\n<\/p>\n
\nDer Hamburger Fl\u00fcchtlingsrat betont die historische Komponente dieser Unterbringung: \u00bbNicht nur aus der deutschen Geschichte wissen wir, dass Lager Orte sind, an denen die Entrechtung der dort untergebrachten Menschen unbemerkt von der \u00d6ffentlichkeit vorangetrieben wird.\u00ab Lager dienten der vollst\u00e4ndigen Kontrolle, \u00dcberwachung und Unterwerfung ihrer Insassen. Diese Zwangssysteme seien in einem demokratischen Staat, der die Einhaltung der Menschenrechte f\u00fcr sich beanspruche, nicht legitim. Die bewusste Isolierung erm\u00f6glicht erst eine Entrechtung, deswegen ist eine Unterbringung in Privatwohnungen nicht gewollt. Mesovic dazu: \u00bbWenn Asylbewerber einfach zu Nachbarn werden, dann sind Abschiebungen nicht mehr so leicht durchzuf\u00fchren.\u00ab Die isolierte Lage der Heime erlaube, Menschen ohne gr\u00f6\u00dferes Aufsehen in der \u00d6ffentlichkeit abzuschieben.\n<\/p>\n
\nAuch die Hamburger Politik nimmt Kurs auf die Methode \u00bbaus den Augen, aus dem Sinn\u00ab. Wenn die Zentrale Erstaufnahme-Einrichtung (ZEA) f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Asylsuchende auf dem Schiff Bibby Altona in Hamburg-Neum\u00fchlen demn\u00e4chst geschlossen wird, verbringt die Hansestadt Fl\u00fcchtlinge k\u00fcnftig nach Mecklenburg-Vorpommern in die Zentrale Aufnahmestelle (ZASt) Horst. Die ZASt Horst ist ein Lager in der N\u00e4he von Boizenburg an der Elbe, fernab von jeder gr\u00f6\u00dferen Stadt und Infrastruktur. Die geplante l\u00e4nder\u00fcbergreifende Erstaufnahme von Fl\u00fcchtlingen stellt bundesweit einen Pr\u00e4zedenzfall dar. Die Regierenden erf\u00fcllten sich damit den Wunsch, Hamburg \u00bbfl\u00fcchtlingsfrei\u00ab zu machen\u00ab, kritisiert der Hamburger Fl\u00fcchtlingsrat.\n<\/p>\n
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Seit Jahren regt sich Widerstand gegen die Lager. Ein Netzwerk von Fl\u00fcchtlingen und anti-rassistischen Aktivisten organisiert seit 2004 Touren zu den verschiedenen Abschiebegef\u00e4ngnissen und Fl\u00fcchtlingslagern. Ihrer Forderung, alle Lager in der Bundesrepublik und in Europa abzuschaffen, verleihen sie damit Nachdruck. Die Proteste bringen die menschenunw\u00fcrdige Behandlung der Asylsuchenden an die \u00d6ffentlichkeit, die sonst wenig \u00fcber die Zust\u00e4nde an solchen Orte erf\u00e4hrt.\n<\/p>\n
\nNina Schulz\n<\/p>\n
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